Neues Urheberrecht für Verlage

Im Rahmen einer Veranstaltung des Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger stellte Angela Merkel ein neues Urheberrecht für Verlage in Aussicht, das so genannte Leistungsschutzrecht. Das Leistungsschutzrecht soll die Online-Angebote der Zeitungen vor gewerblicher Nutzung durch andere – etwa durch Suchmaschinen – schützen. Den Verlegern schwebt eine Gebühr für die gewerbliche Nutzung ihres Onlineangebotes vor.

Die Lösug dürfte ganz sicher kein neues Gesetz sein. Sofern die Verlage ihr Angebot kostenpflichtig anbietenmöchten, haben Sie bereits jetzt die Möglichkeit den Zugang zu Ihren Artikeln auf registrierte Nutzer einzuschränken. Ferner ist es auch jetzt schon möglich Suchmaschinen von der Nutzung des eigenen Online Angebotes auszuschließen. Hierzu ist lediglich eine Datei unter dem Namen robots.txt auf dem Webserver abzulegen und dort

User-agent: *
Disallow: /

einzutragen. Es lassen sich hierüber auch ganz gezielt Inhalte ausschließen z.B. nur bestimmte Verzeichnisse oder bestimmte Artikel.

Da die technischen Möglichkeiten zur Umsetzung der Forderungen der Verlage bereits vorhanden sind, jedoch von diesen nicht ausreichend genutzt werden, muss man sich die Frage stellen warum das so ist und warum die Bundesregierung hier ein neues Gesetz in Aussicht stellt.

Weiter hat sie sich zu der Smartphone App der Tagesschau geäußert: „Private Medienunternehmen brauchen genügend Spielraum, ihre Investitionen müssen sich rechnen…Das ist auch bei den Smartphone-Applikationen immer wieder abzuwägen.“ Derzeit klagen 8 Zeitungsverlage gegen die Tagesschau App. Sie sehen das Gratisangebot als unzulässige Konkurrenz zu den sich durch Werbung refinanzierenden Angeboten der Verlage.

Mittlerweile sind ja auch Smartphones als neuartige Rundfunkggeräte von der Rundfunkgebührenpflicht erfasst. Wer also weder Fernseher noch Radio besitzt und nur ein Smartphones muss Rundfunkgebühren entrichten. Insofern ist es nur logisch und konsequent, dass auch für solche Geräte ein entsprechendes Programm durch die öffentlich rechtlichen bereitsgestellt wird. Ganz unabhängig davon scheint das Geschäft mit kostenpflichtigen Apps so schlecht nicht zu laufen, immerhin liegt die Bild App seit Monaten ganz weit vorne in App Charts.